Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)


1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die zwischen der
     OEM HYDRAULICS GmbH
     Vogelsanger Weg 91
     40470 Düsseldorf
      Deutschland
     (nachfolgend „Verkäufer“) und seinen Kunden (nachfolgend „Kunde“) über den Online-Shop des Verkäufers geschlossen werden.
1.2 Dieses Online-Angebot richtet sich in erster Linie an Unternehmer. Verbraucher können ebenfalls Bestellungen aufgeben, sofern die jeweils anwendbaren Verbraucherschutzvorschriften beachtet                werden.
1.3 Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2 Der Kunde kann das Angebot über das Online-Bestellformular abgeben. Durch Anklicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons gibt der Kunde ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot         ab.
2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf (5) Werktagen annehmen, indem er dem Kunden eine Auftragsbestätigung per E-Mail übermittelt oder die Ware versendet.

3. Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
3.2 Das Widerrufsrecht gilt ausschließlich für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB.
3.3 Unternehmern im Sinne des § 14 BGB steht kein Widerrufsrecht zu.
      Einzelheiten zum Widerrufsrecht für Verbraucher sind der gesonderten Seite Widerrufsrecht zu entnehmen.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung nichts anderes ergibt, verstehen sich die angegebenen Preise
       – gegenüber Kunden innerhalb Deutschlands – inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer,
       – gegenüber Geschäftskunden innerhalb der Europäischen Union mit gültiger Umsatzsteuer-Identifikationsnummer netto unter Anwendung des Reverse-Charge-Verfahrens,
      – gegenüber Kunden außerhalb der Europäischen Union netto ohne Umsatzsteuer.

4.2 Etwaige Versandkosten werden im Bestellvorgang in Abhängigkeit vom Lieferland und dem Gesamtgewicht der Bestellung gesondert ausgewiesen.
4.3 Folgende Zahlungsarten stehen – vorbehaltlich der jeweiligen Verfügbarkeit – zur Verfügung:
  • Banküberweisung (Vorkasse)
  • PayPal
  • Kredit- / Debitkarte (über PayPal Checkout)
4.4 Sofern nicht anders vereinbart, erfolgen alle Bestellungen auf Basis von Vorkasse.
       Nach Prüfung der Bestellung erhält der Kunde eine Auftragsbestätigung, die die Annahme des Vertragsangebots darstellt.
       Die Bearbeitung der Bestellung und die Versandvorbereitung beginnen nach Auftragsbestätigung.
4.5 Der Rechnungsbetrag ist unmittelbar nach Auftragsbestätigung fällig, sofern keine abweichenden Zahlungsbedingungen vereinbart wurden.

5. Liefer- und Versandbedingungen

5.1 Die Lieferung innerhalb Deutschlands erfolgt ab einem Bestellwert von 150 EUR versandkostenfrei. Bei Bestellungen unterhalb dieses Betrags werden Versandkosten im Bestellvorgang ausgewiesen.

5.2 Für Lieferungen außerhalb Deutschlands werden die Versandkosten auf Basis des Lieferlandes und des Gesamtgewichts der Bestellung berechnet und im Bestellvorgang angezeigt.
       Der Versand erfolgt durch den Verkäufer über dessen Logistikpartner.

5.3 Bestellungen sind in der Regel innerhalb von 1–3 Werktagen nach Auftragsbestätigung versandbereit, sofern in der Auftragsbestätigung keine abweichende Frist vereinbart wurde.

5.4 Bestellungen mit einem Gesamtgewicht von bis zu 60 kg werden per Standardversand abgewickelt.
        Bei einem Gesamtgewicht von über 60 kg ist eine individuelle Frachtberechnung erforderlich; in diesem Fall erfolgt die Lieferung erst nach entsprechender Vereinbarung.

5.5 Lieferzeiten können je nach Bestimmungsort und logistischer Abwicklung variieren und sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich zugesagt wurden.

6. Eigentumsvorbehalt
   Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.
7. Mängelhaftung (Gewährleistung)
7.1 Es gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Mängelhaftung.
7.2 Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist zwölf (12) Monate ab Lieferung der Ware, sofern nicht zwingende gesetzliche Vorschriften etwas anderes bestimmen.
8. Haftung
8.1 Der Verkäufer haftet uneingeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
8.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
8.3 Eine weitergehende Haftung ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.
9. Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
10. Vertragssprache
Der Vertrag kann in deutscher oder englischer Sprache geschlossen werden.
11. Gerichtsstand
Für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist Düsseldorf ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen.
12. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.